Seit heute weht auch vor dem Dreieicher Rathaus die Flagge des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace, der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden. Bürgermeister Martin Burlon hat sich der Initiative angeschlossen, in der in diesem Jahr mehr als 500 Städte in Deutschland mit dem Hissen der Fahne ihre Solidarität mit der Ukraine zeigen und sich für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen einsetzen.
„Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns allen deutlich vor Augen geführt, wie fragil unsere friedliche Weltordnung ist“, sagt Bürgermeister Martin Burlon. „Es herrscht Krieg in Europa, und über allem schwebt die Angst vor einer nuklearen Eskalation. Deshalb brauchen wir dringend neue Impulse für die nukleare Abrüstung. Ich unterstütze die Initiative Mayors for Peace mit dem Ziel, dass weitere Staaten dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Zudem möchte ich ein klares Zeichen der Solidarität mit der Ukraine setzen. Wir treten auch in Dreieich für eine Welt ohne Krieg und ohne Atomwaffen ein.“
Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar dieses Jahres ist die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands sind ein Tabubruch. Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr. Vor diesem Hintergrund fand in Wien vom 21. bis 23. Juni die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. Die Mayors for Peace waren mit zahlreichen Delegierten ebenfalls vertreten. Hibakusha – Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – berichteten über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte.
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Wer sind die Mayors for Peace:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.170 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 830 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.