33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

1.

Mitteilungen

a) der Stadtverordnetenvorsteherin

b) des Magistrats 

2.

Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit 

3.

Fragestunde gemäß § 8 GO 

4.

Verleihung einer Ehrenbezeichnung

Vorlage der Stadtverordnetenvorsteherin 

5.

Einführung einer Katzenschutzverordnung

Vorlage des Magistrats 

6.

Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Freiherr-vom-Stein-Straße

Vorlage des Magistrats 

7.

Überarbeitung der Klima-Förderrichtlinie

Vorlage des Magistrats 

8.

Abschluss eines neuen Betriebsvertrages mit dem Evangelischen Dekanat Dreieich-Rodgau für die Kindertageseinrichtungen "ev. Kindertagesstätte Buchschlag" und "ev. Kindertagesstätte Götzenhain"

Vorlage des Magistrats 

9.

Zustimmung der Stadt zum Wirtschaftsplan 2026 der DreieichBau AöR

Vorlage des Magistrats 

10.

Ernennungsvorschlag für ein Mitglied des Ortsgerichtes Dreieich I

Vorlage des Magistrats 

11.

Einmündung der Theodor-Heuss-Straße

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG 

12.

Prüfauftrag: Einführung eines qualifizierten Mietspiegels

Beschluss des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur 

13.

Prüfauftrag zur Einführung einer digitalen Hundemarke

Antrag der GRÜNE-Fraktion 

14.

Grundsatzbeschluss Zustimmung der Gemeinde § 36a BauGB (Bau-Turbo)

Vorlage des Magistrats 

15.

Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff. BauGB für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 3/25 "Wohn- und Gewerbegebiet Rostädter Straße, Sprendlingen"

Vorlage des Magistrats 

16.

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dreieich

Vorlage des Magistrats 

17.

Einführung eines digitalen Parkleitsystems

Antrag der FDP-Fraktion 

18.

Verschiedenes