Hiermit lade ich ein zur 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, 08. Dezember 2025, 19:30 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungstag und den Sitzungsbeginn um 19:30 Uhr!!!
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
4. | Änderung der Betreuungskostenbeiträge und der Verpflegungsentgelte in den Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Dreieich ab 01.01.2026 Vorlage des Magistrats |
5. | Revitalisierung der Sportanlage "Maybachstraße" in Sprendlingen Entscheidung über die zukünftige Planungsvariante Beschluss des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur
|
6. | Dauerhafter Feuerwehrstandort Wache Nord (Maybachstraße 3) Umsetzung und Mittelbereitstellung Vorlage des Magistrats |
7. | 1. Änderungssatzung der Abfallsatzung der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
8. | Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Bürgerhäuser Dreieich für das Wirtschaftsjahr 2026 Vorlage des Magistrats |
9. | Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
10. | Jahresabschluss der Bürgerhäuser Dreieich für das Wirtschaftsjahr 2024 Vorlage des Magistrats |
11. | Bestimmung eines Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2025 - 2026 der Bürgerhäuser Dreieich gemäß § 27 Eigenbetriebsgesetz Vorlage des Magistrats |
12. | Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder (Kita-Satzung) - Inkrafttreten zum 01.01.2026 Vorlage des Magistrats |
13. | Kita Hegelstraße 105 Gemarkung Sprendlingen, Flur 19, Flurstück 34 (2.034m²) Aussetzen des Sanierungsvorhabens Hegelstraße 105 und 103 sowie der Errichtung des Verbindungsbaus bis auf Weiteres Vorlage des Magistrats |
14. | Konzept für das Aufstellen von Altkleidercontainern im Stadtgebiet Dreieich Vorlage des Magistrats |
15. | KP Koberstädter Straße/ Waldstraße/ An der Trift Ausarbeitung von Knotenpunktvariante 4 inkl. Kosten Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
16. | Förderprogramm "Zukunft Innenstadt 3.0" (2025) Vorlage des Magistrats |
17. | Angebot zum Betrieb eines sogenannten "Strombilanzkreismodells” Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
18. | Neufassung der Spielapparatesteuersatzung der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
19. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2026 |
19.1 | Grundsätzliche Aussprache |
19.2 | Einzelabstimmung über Anträge zum Haushaltsplan 2026 gemäß § 27 Absatz 3 GO |
19.3 | Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplan 2026 - Sonderdrucksache Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
19.4 | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf des Haushaltsplans 2026 Vorlage des Magistrats |
19.5 | Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 Vorlage des Magistrats |
19.6 | Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2026 bis 2029 Vorlage des Magistrats |
19.7 | Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2026 Vorlage des Magistrats |
20. | 1. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
21. | I Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren 2/82 K8a "Auf den Mauerlochsweg" II Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren 2/82 K8b "Teufelswiesen" III Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3/25 "Wohn- und Gewerbegebiet Rostädter Straße, Sprendlingen" nach §§ 1-10 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage des Magistrats |
22. | Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht der Stadt Dreieich gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für Grundstücke innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 3/25 "Wohn- und Gewerbegebiet Rostädter Straße, Sprendlingen" Vorlage des Magistrats |
23. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin