Hiermit lade ich ein zur 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Dienstag, 23. September 2025, 19:00 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie, dass die Sitzung bereits um 19:00 Uhr beginnt!!!
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
4. | Einbringung des Haushaltsplanes 2026 |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
5. | Zuwendungsvereinbarung der Elterninitiative "Kirchenzwerge e.V." Vorlage des Magistrats |
6. | Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2/25 "Bellung, Sprendlingen" nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage des Magistrats |
7. | Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für die historische Altstadt von Dreieichenhain Vorlage des Magistrats |
8. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1/25 "Siedlung Hirschsprung-Breitensee Nord, Sprendlingen" nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage des Magistrats |
9. | Teilnahme am Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung 2025" Vorlage des Magistrats |
10. | Künftige Organisation des Stadtbusverkehrs gemäß § 5 Abs. 3 HÖPNVG Vorlage des Magistrats |
11. | Umgestaltung Bürgerpark Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
12. | Jahres- und Gesamtabschluss 2023 der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
13. | Bericht zu den vorläufigen Ergebnissen der Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 Bericht des Magistrats |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
14. | Stellungnahme zum Entwurf / Vorentwurf 2025 des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Vorlage des Magistrats |
15. | Erlass einer Satzung zur Festsetzung der Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze für 2026 - Hebesatzsatzung Vorlage des Magistrats |
16. | Entwurf 1. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
17. | Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2025 bis 2029 gem. 1. Nachtragshaushalt 2025 Vorlage des Magistrats |
18. | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf 1. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
19. | 1. Korrekturmeldung zum Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2025 bis 2029 gem. 1. Nachtragshaushalt 2025 Vorlage des Magistrats |
20. | 2. Korrekturmeldung zum Entwurf 1. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage des Magistrats |
21. | 2. Korrekturmeldung zum Entwurf des Investitionsprogramms der Stadt Dreieich für die Jahre 2025 bis 2029 gem. 1. Nachtragshaushalt 2025 Vorlage des Magistrats |
22. | Aufhebung des Beschlusses XVII/235-1 - Informationsfreiheitssatzung Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG |
23. | Errichtung einer Schutzzone mit dauerhaftem Böllerverbot im Umfeld des Tierheims Dreieich (Radius 500 m) Antrag der GRÜNE-Fraktion |
24. | Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzlage in Dreieich einleiten Antrag der GRÜNE-Fraktion |
25. | Gründung Unterausschuss HaFi Antrag der FDP-Fraktion |
26. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin