Hiermit lade ich ein zur 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Donnerstag, 18. Juni 2026, 19:30 Uhr im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungstag!!!
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
4. | Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Dreieich Vorlage des Magistrats |
5. | I. Nutzungskonzept für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan 1/19 "Mobilitätsknoten Bahnhof Sprendlingen" II. Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff. BauGB Vorlage des Magistrats |
6. | Beschluss zur Auszählung der Briefwahl nach Stadtteilen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FWG |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
7. | Wahl von Vertretungen und Stellvertretungen in |
7.1 | die Verbandsversammlung der Sparkasse Langen-Seligenstadt |
7.2 | die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Schwarzbachgebiet-Ried |
7.3 | den Aufsichtsrat der Verkehrsbetriebe Dreieich GmbH |
8. | Eigenes KFZ-Kennzeichen für Dreieich Vorlage des Magistrats |
9. | Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dreieich Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
10. | Änderung der Entschädigungssatzung mit Wirkung zum 1. Juli 2026 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und FWG |
11. | Mangelnde Sicherheit bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern in öffentlichen Bussen Antrag der AfD-Fraktion |
12. | Einstufung Dreieichs als Tourismusort Antrag der AfD-Fraktion |
13. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin