Hiermit lade ich ein zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, 28. September 2026, 19:30 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungstag!!!
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
4. | Einbringung des Haushaltsplanes 2027 |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
5. | Zweite Fahrradstraße (Philipp-Holzmann-Str. - Neurothweg) Vorlage der Ausführungsplanung Vorlage des Magistrats |
6. | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nr. 1/24 "Rathausstandort Darmstädter Straße 100" Vorlage des Magistrats |
7. | Änderung der Fördermodalitäten für die Schulkindbetreuung an der Erich-Kästner-Schule rückwirkend ab 01.08.2026 gemäß vertraglicher Vereinbarung Vorlage des Magistrats |
8. | Kommunaler Investitionszuschuss zur Erweiterung der Grundschule am Hengstbach Vorlage des Magistrats |
9. | Hitzeschutz Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
10. | Wahl einer Vertretung für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen Vorlage der Stadtverordnetenvorsteherin |
11. | Arbeitsauftrag zur Erarbeitung einer Innenbereichssatzung für den Bereich Erbsengasse in Dreieichenhain gem. § 34 Abs. 4 BauGB und Grundsatzentscheidung zum Umgang mit den städtischen Flächen im angrenzenden Landschaftsschutzgebiet Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
12. | Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Vorlage des Magistrats |
13. | Mangelnde Sicherheit bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern in öffentlichen Bussen Antrag der AfD-Fraktion |
14. | Einstufung Dreieichs als Tourismusort Antrag der AfD-Fraktion |
15. | Klimaschutzkonzept Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
16. | Einrichtung einer befristeten Personalstelle zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und FWG |
17. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin