Hiermit lade ich ein zur 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für
Dienstag, 15. September 2026, 19:30 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Vor Beginn der Sitzung findet eine Bürgerfragestunde statt.
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung:
1. | Mitteilungen |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Arbeitsauftrag zur Erarbeitung einer Innenbereichssatzung für den Bereich Erbsengasse in Dreieichenhain gem. § 34 Abs. 4 BauGB und Grundsatzentscheidung zum Umgang mit den städtischen Flächen im angrenzenden Landschaftsschutzgebiet Vorlage des Magistrats |
4. | Zweite Fahrradstraße (Philipp-Holzmann-Str. - Neurothweg) Vorlage der Ausführungsplanung Vorlage des Magistrats |
5. | Verzicht der Stadt auf die Geltendmachung ihres Vorkaufsrechts am Erbbaurecht und Zustimmung der Stadt zum Verkauf eines Erbbaurechts Erbbaurecht Dreieichenhain, Danziger Str. 30, Flur 5, Flurstücke 22/198 und 22/267 Vorlage des Magistrats |
6. | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nr. 1/24 "Rathausstandort Darmstädter Straße 100" Vorlage des Magistrats |
7. | Änderung der Fördermodalitäten für die Schulkindbetreuung an der Erich-Kästner-Schule rückwirkend ab 01.08.2026 gemäß vertraglicher Vereinbarung Vorlage des Magistrats |
8. | Kommunaler Investitionszuschuss zur Erweiterung der Grundschule am Hengstbach Vorlage des Magistrats |
9. | Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Vorlage des Magistrats |
10. | Mangelnde Sicherheit bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern in öffentlichen Bussen Antrag der AfD-Fraktion |
11. | Einstufung Dreieichs als Tourismusort Antrag der AfD-Fraktion |
12. | Notstromaggregate in den Feuerwehrhäusern Götzenhain und Offenthal in Betrieb nehmen Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
13. | Klimaschutzkonzept Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
14. | Hitzeschutz Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Energie |
15. | Einrichtung einer befristeten Personalstelle zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzepts Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und FWG |
16. | Ausweitung der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) Antrag der FDP-Fraktion |
17. | Erarbeitung fachbereichsbezogener Konsolidierungsmaßnahmen und Prozessoptimierungen zur nachhaltigen Haushaltsstabilisierung Antrag der FDP-Fraktion |
18. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Kerstin Mandel
Ausschussvorsitzende