Hiermit lade ich ein zur 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für
Dienstag, 13. Mai 2025, 19:30 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt.
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung:
1. | Mitteilungen |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Überarbeitung der Klima-Förderrichtlinie Vorlage des Magistrats |
4. | Neufassung der Entwässerungssatzung rückwirkend zum 1. Januar 2025 Vorlage des Magistrats |
5. | Erhöhung des Zuschusses für die Schulkindbetreuung an der Erich-Kästner-Schule ab 01.08.2025 Vorlage des Magistrats |
6. | Erhöhung der Zuschüsse für die Schulkindbetreuung an der Ludwig-Erk-Schule und der Gerhart-Hauptmann-Schule ab 01.08.2025 Vorlage des Magistrats |
7. | Reparatur der Absperrung um die Baierhansenwiesen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG |
8. | Tätigkeitsbericht des Fachbereichs Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG |
9. | Standort für eine feste/mobile Toilettenanlage in der Innenstadt von Sprendlingen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG |
10. | Einführung einer Katzenschutzverordnung Antrag der GRÜNE-Fraktion |
11. | Aufhebung des Beschlusses XVII/235-1 - Informationsfreiheitssatzung Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG |
12. | Anpassung der Fraktionsmittel Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG |
13. | Konnexitätsprinzip - kommunale Finanzen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG sowie FDP |
14. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Kerstin Mandel
Ausschussvorsitzende