Hiermit lade ich ein zur 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für
Montag, 22. Mai 2023, 20:00 Uhr
im Stadtverordnetensitzungssaal, Raum 2.01, 2. OG, Hauptstraße 45, 63303 Dreieich.
Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungstag und den Sitzungsbeginn um 20:00 Uhr!
Öffentliche Sitzung
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
1. | Mitteilungen a) der Stadtverordnetenvorsteherin b) des Magistrats |
2. | Feststellung der Präsenz und Beschlussfähigkeit |
3. | Fragestunde gemäß § 8 GO |
4. | Einbringung 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 |
Tagesordnung II gem. § 26 (3) GO
5. | Ernennungsvorschlag für das Amt eines/einer Ortsgerichtsschöffen/in für das Ortsgericht Dreieich II (Dreieichenhain und Götzenhain) Vorlage des Magistrats |
6. | Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 - 2028 - Aufstellung der Vorschlagsliste Vorlage des Magistrats |
7. | Satzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Dreieich (Obdalo-Satzung Dreieich) Vorlage des Magistrats |
8. | Benennung Alma Siedhoff - Buscher - Platz Vorlage des Magistrats |
9. | Gesundheitsförderung und Prävention Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
10. | Prüfung Pflegequartier Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG |
11. | Ergreifung von Maßnahmen zur Einführung von Tempo 30 in der Langener und Dietzenbacher Straße in Dreieich - Götzenhain Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
12. | Verlegung Dr.-Walter-Lübcke-Platz Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FWG |
13. | D 115 Verwaltungsvereinbarungen über die Beteiligung an der bundeseinheitlichen Behördenrufnummer Bericht des Magistrats |
Tagesordnung I gem. § 26 (2) GO
14. | Anschaffung eines "Enforcement Trailers” Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses |
15. | Verkehrsspiegel gegenüber Rheinstraße Antrag der GRÜNE-Fraktion |
16. | Überprüfung Reduzierung der aufgestellten Verkehrszeichen Antrag der FDP-Fraktion |
17. | Verschiedenes |
Mit freundlichen Grüßen
gez. Bettina Schmitt
Stadtverordnetenvorsteherin