Finanzen, Haushaltsplan & Jahresabschluss

Der Haushaltsplan ist die zentrale Vereinbarung zwischen Politik und Verwaltung über die zu erbringenden Leistungen und die hierfür notwendigen Ressourcen.

Visualisierter Haushaltsplan

Um den Inhalt des Haushaltsplanes vereinfacht zu erläutern und verständlich darzustellen, wurde eine separate Internet-Plattform für Dreieich erstellt. Diese steht ab sofort unter folgendem Link zum Abruf bereit:

https://dreieich.haushaltsdaten.de/2022/

Haushaltsplan als PDF

Der komplette Haushaltsplan kann darüber hinaus auch als PDF-Datei heruntergeladen werden. Klicken Sie hierfür auf die untenstehenden Links. Sollten Sie ein Druckexemplar benötigen, dann helfen wir Ihnen gerne mit einem ausgedruckten Werk zum Selbstkostenpreis weiter.

Der Jahresabschluss ist die "doppische" Entsprechung zu der früheren kameralen Jahresrechnung. Im Unterschied zu ihr, zeigt der doppische Jahresabschluss die vollständige Vermögenslage der Kommune auf. Über vielfältige Anhänge und einen Lagebericht werden die einzelnen Positionen, die wirtschaftliche Lage und die Geschäftsrisiken ausführlich erläutert.

Der Jahresabschluss-Online ist ein Service für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Der Jahresabschluss kann vollständig eingesehen werden und bei Bedarf vollständig ausgedruckt werden. Sollten Sie dennoch ein komplettes Druckexemplar benötigen, dann helfen wir Ihnen gerne mit einem ausgedruckten Werk zum Selbstkostenpreis weiter.

Nach § 28 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist die Stadtverordnetenversammlung mehrmals jährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs zu unterrichten. Die Quartalsberichte sollen der Stadtverordnetenversammlung eine Information über den unterjährigen Status der Bewirtschaftung geben.

Die Landesregierung hatte im Jahr 2012 die steigende Verschuldung der hessischen Kommunen  im Bereich der Kassenkredite zum Anlass genommen einen „Kommunalen Schutzschirm“ aufzubauen. Wesentlicher Bestandteil war ein Entschuldungsfond in Höhe von 3,2 Milliarden Euro zur partiellen Entschuldung von insgesamt 106 „konsolidierungsbedürftigen“ Kommunen.

Die Identifizierung der konsolidierungsbedürftigen Kommunen erfolgte anhand der Kennzahlen ordentliches Ergebnis und Kassenkreditstand der Jahre 2005 bis 2009. Die Stadt Dreieich galt demnach als konsolidierungsbedürftig und ihr stand - bei erfolgreicher Teilnahme - ein Entschuldungsvolumen von 41,7 Mio. EUR zu. Teilnahmevoraussetzung war ein Konsolidierungsprogramm, mit dem die Stadt den Haushalt bis spätestens im Jahr 2018 ausgleicht.

Die Stadt Dreieich hatte am 19.6.2012 den Antrag zur Teilnahme am Kommunalen Schutzschirm gestellt. Die Maßnahmen des Projekts Schuldenbremse Dreieich bildeten dabei die Grundlage des Konsolidierungsprogramm für den Schutzschirmantrag. Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 11.12.2012 den Abschluss der Konsolidierungsvereinbarung bei einer Gegenstimme beschlossen. Die Vereinbarung wurde am 17.12.2012 von Finanzminister Dr. Schäfer, Herrn Bürgermeister Zimmer und Herrn Erstem Stadtrat Burlon unterzeichnet.

Die vom Land für die Entschuldung beauftragte WI-Bank löste am 15.2.2013 Kassenkredite der Stadt Dreieich im Umfang von 34,1 Mio. € ab und am 28.3. Investitionskredite in Höhe von 7,6 Mio. €. Die Darlehen werden vom Land direkt an die WI-Bank über eine Laufzeit von 30 Jahren getilgt. Die Kommunen erstatten den Zinsaufwand für die durch die WI-Bank abgelösten Darlehen an die WI-Bank (jeweils auf die Restschuld). Der Zinssatz für die Stadt ergibt sich aus dem Refinanzierungszins der WI-Bank für eine 10-jährige Laufzeit zum Zeitpunkt der Ablösung und wird durch das Land und durch Mittel des Landesausgleichsfonds um insgesamt 2 % (für die ersten 15 Jahre, danach 1,5 %) verbilligt.

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