Rathaus Sprendlingen, Stadtverordnetensitzungssaal, 2. Stock, Raum 2.01

Tagesordnung:

1. Mitteilungen

2. Bericht zu den vorläufigen Ergebnissen der Aufstellung des Jahresabschlusses 2009
Bericht des Magistrats
- auf Antrag der FDP-Fraktion -

3.a 1. Nachtragssatzung der Stadt Dreieich für das Haushaltsjahr 2010
Vorlage des Magistrats

3.b 1. Korrekturmeldung zum Entwurf des 1. Nachtragshaushaltes 2010
Vorlage des Magistrats

4. Investitionsprogramm der Stadt Dreieich für die Jahre 2010 bis 2014
Vorlage des Magistrats

5. 1. Jahresabschluss 2008 der Stadt Dreieich
2. Gesamtabschluss 2008 der Stadt Dreieich
3. Empfehlung über die Behandlung des Jahresergebnisses 2008
Vorlage des Magistrats

6. Grundsatzbeschluss für das Projekt „Schuldenbremse Dreieich“ und die Beauftragung eines externen Beratungsunternehmens zur Haushaltskonsolidierung
Vorlage des Magistrats

7. Aufstellung des Regionalen Flächennutzungsplanes
Vorlage des Magistrats

8.a Grundrechtsklage gegen das Land Hessen wegen Mindestverordnung über Tageseinrichtungen für Kinder
Vorlage des Magistrats

8.b Mindestverordnung Kitas
hier: Klage gegen das Land
Antrag der FWG-Fraktion

9. Schulsozialarbeit an der Georg-Büchner-Schule
Vorlage des Magistrats

10. Neufassung der Kindertagesstättensatzung
Vorlage des Magistrats

11. Sortimentsregulierung im Bereich der Innenstadt von Sprendlingen
Beschluss des Bauausschusses
- Drucksache wird nachgereicht -

12. Bioabfall-Sammlung in Dreieich
Antrag der FWG-Fraktion

13. Verbreiterung der Fahrbahn der K 173 zwischen Götzenhain und Dietzenbach
Antrag von Herrn Stadtverordneten Metzen

14. Zwischenlagerung von Zeitungs- und Prospektmaterial auf öffentlichen Verkehrsflächen im Stadtgebiet
Antrag der CDU-Fraktion

15. Informationsbroschüre der Stadt Dreieich
Antrag der CDU-Fraktion

16. Verschiedenes